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| BGH, 18.12.2008 - III ZR 288/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Begründetheit einer Anhörungsrüge
- Judicialis
GG Art. 103 Abs. 1
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1
Begründetheit einer Anhörungsrüge - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 05.09.2006 - 6 O 13/06
- OLG München, 17.10.2007 - 20 U 4956/06
- BGH, 18.12.2008 - III ZR 288/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 05.05.2008 - 1 BvR 562/08
Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör oder des Willkürverbots …
Auszug aus BGH, 18.12.2008 - III ZR 288/07
Ob die Beklagte mit der Anhörungsrüge eine "neue und eigenständige" Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs gemäß Art. 103 Abs. 1 GG geltend macht (…vgl. BVerfG, NJW 2007, 3418, 3419 Rn. 17; NJW 2008, 2635, 2636 mit Anm. Zuck), erscheint fraglich. - BVerfG, 09.07.2007 - 1 BvR 646/06
Wegen Nichtbeachtung des Grundsatzes der materiellen Subsidiarität unzulässige, …
Auszug aus BGH, 18.12.2008 - III ZR 288/07
Ob die Beklagte mit der Anhörungsrüge eine "neue und eigenständige" Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs gemäß Art. 103 Abs. 1 GG geltend macht (vgl. BVerfG, NJW 2007, 3418, 3419 Rn. 17; NJW 2008, 2635, 2636 mit Anm. Zuck), erscheint fraglich.